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"Atomkonsens ?"

Mit dem prägenden Schlagwort Atomkonsens wurde in der Öffentlichkeit die „Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen vom 14. Juni 2000“ (kurz: „Vereinbarung vom 14. Juni 2000“) bezeichnet, mit dem die damalige erste rot-grüne Regierung auf Bundesebene den Atomausstieg in Deutschland und damit eines ihrer zentralen politischen Anliegen in die Wege leitete. Der Vertrag wurde im Jahr 2002 durch die Novellierung des Atomgesetzes rechtlich abgesichert. Ein Konsens im Wortsinne lag jedoch nicht vor. Diese Änderungen wurden von der Opposition aus CDU, CSU und FDP abgelehnt. Es wurde von Seiten der Mehrheitsfraktionen auch nicht versucht, einen tatsächlichen Konsens herzustellen. Bereits in der der 12. und 13. Wahlperiode hatten unter der Regierung Helmut Kohl sogenannte Energiekonsensgespräche stattgefunden. Hierbei waren Vertreter der Bundes- und Landesregierungen sowie der sie tragenden Parteien und Vertreter der Wirtschaft eingebunden. Die Gespräche, die 1993 bis 1995 erfolgten, führten zu keinem Konsens.

Mit Bezug auf die ursprüngliche Vereinbarung und im Prinzip als deren Fortschreibung, wenn auch unter anderen Vorzeichen („Ausstieg aus dem Ausstieg“), wurde als „Atomkonsens“ auch der neue Vertrag zwischen der seit 2009 amtierenden schwarz-gelben Koalition und den vier großen Energieunternehmen um die Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke vom 5. September 2010 bezeichnet. Erneut kam es zur rechtlichen Absicherung zu einer Novellierung des Atomgesetzes, die schon am 14. Dezember 2010 in Kraft trat.

Nach der Atomkatastrophe vom März 2011 im Kernkraftwerk Fukushima wurde von atomkraftkritischer Seite als zukünftige Vereinbarung ein „neuer Atomkonsens zwischen Regierung und Opposition“ gefordert mit dem Ziel, die „ältesten Reaktoren sofort vom Netz“ zu nehmen, was die Vereinbarung vom 14. Juni 2000 für 2011 ursprünglich vorgesehen hatte.

Der Begriffsbildung „Atomkonsens“ zugrunde liegt die Idee, das gesellschaftlich höchst umstritte Problem der „Atomenergie“-Nutzung im „Konsens“ zumindest zwischen Bundesregierung und betroffenen Wirtschaftsunternehmen zu lösen.

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